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VPN und das Gesetz in Russland: Was die Regulierung wirklich sagt

proxyvpn Blog · ~5 Min. Lesezeit

Das Thema VPN-Regulierung in Russland wird oft auf Gerüchte-Niveau diskutiert — „VPN wurde verboten“ oder umgekehrt „VPN wird überhaupt nicht reguliert“. Beide Aussagen sind ungenau. Schauen wir uns genau an, an wen sich die bestehenden Vorschriften richten.

An wen sich das Gesetz richtet

Die zentralen Änderungen von 2017 (zum Gesetz „Über Information, Informationstechnologien und den Schutz von Information“) betreffen nicht gewöhnliche Nutzer, sondern die Betreiber von VPN-Diensten und Anonymisierungsdiensten. Der Sinn der Regulierung ist es, solche Dienste zu verpflichten, sich an das staatliche Informationssystem zur Erfassung gesperrter Ressourcen anzuschließen und den Zugang zu Websites aus dem Register von Roskomnadzor für Nutzer in Russland einzuschränken — oder andernfalls selbst gesperrt zu werden.

Was das für einen gewöhnlichen Nutzer bedeutet

Das Gesetz formuliert Pflichten speziell für Dienstbetreiber, nicht eine direkte Verantwortung für eine Person, die ein VPN einfach zu privaten Zwecken nutzt. Das ist ein grundlegender Unterschied zur Rhetorik „VPN-Nutzung ist illegal“ — sie spiegelt nicht den wörtlichen Wortlaut des Gesetzes wider.

Gleichzeitig wird die Regulierung in diesem Bereich überarbeitet und präzisiert, und die Rechtspraxis kann vom Wortlaut des Gesetzes abweichen. Das ist kein statisches Thema, und was heute gilt, muss ohne Änderungen nicht zwangsläufig weiter gelten.

Warum manche VPN-Dienste gesperrt werden und andere nicht

In der Praxis sperrt Roskomnadzor Dienste, die sich nicht an das Erfassungssystem für gesperrte Ressourcen angeschlossen haben und den Zugang zu Websites aus dem Register nicht einschränken. Das erklärt, warum manche VPN-Dienste immer wieder gesperrt werden, während andere weiterlaufen — es ist keine Frage von „erlaubt/verboten“ im Allgemeinen, sondern des konkreten Status eines konkreten Dienstes.

Wie wir dazu stehen

Wir sprechen offen über unsere Sperrüberwachung, gerade weil sich Regulierung und technisches Umfeld gleichzeitig verändern. Ein Teil unserer Arbeit ist nicht nur technische Widerstandsfähigkeit gegen DPI, sondern auch, selbst im Bilde zu bleiben, wie sich der Kontext verändert, in dem der Dienst arbeitet.

Dies sind allgemeine Informationen zur Orientierung, keine Rechtsberatung. Wenn Sie eine Einschätzung zu einer konkreten Situation benötigen, wenden Sie sich an einen qualifizierten Anwalt für russisches Recht.